Arbeitnehmererfindung

Die Arbeitnehmererfindung führt zu der Frage, wem das Arbeitsergebnis des Arbeitnehmers rechtlich zuzuordnen ist. Es bedarf hier eines angemessenen Interessenausgleichs zwischen dem kreativen Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber, der die Voraussetzungen für die Erfindung geschaffen hat. Der Gesetzgeber hat darauf mit dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen reagiert. Es gibt jedoch noch eine Vielzahl spezieller Einzelgesetze und Verordnungen zu den Rechtsgrundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts.

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